Präambel

Henstedt-Ulzburg ist als größte Gemeinde Schleswig-Holsteins geprägt durch die Nähe und die Einflüsse der Metropole Hamburg und die Lage in der Natur- und Wirtschaftsregion Südholsteins. Das weiterwährende Wachstum der Gemeinde führt zu einer dynamischen Entwicklung, die auf Dauer zur Anonymität und Entfremdung führen können. Dieser Entwicklung soll durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen und Integrationsarbeit (auch Inklusion) entgegengewirkt werden.
In diesem Bewusstsein haben sich engagierte Bürger und Bürgerinnen zusammengeschlossen um gemeinsam eine gedeihliche Entwicklung und das Miteinander der Einwohner der Gemeinde Henstedt-Ulzburg zu fördern und zu gestalten.
„Henstedt-Ulzburg Bewegt“ hat es sich zum Ziel gesetzt, die Lebensqualität der Bürger und Bürgerinnen zu verbessern, das Miteinander zu fördern und das Zusammenwachsen der Ortsteile und die Identifikation mit der Gemeinde zu stärken und so eine positive Entwicklung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg zu fördern.
In enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde Henstedt-Ulzburg und anderen ortsansässigen Organisationen werden private und öffentliche Kräfte zusammengefasst, um die gemeinsamen Ziele zu erreichen.
Henstedt-Ulzburg soll durch die Förderung von Kultur und Sozialem zu einer lebendigen und vorwärts schauenden Gemeinde werden, auf die ihre Bürger mit Stolz blicken und die Anziehungspunkt für neue Bürger und Bürgerinnen wird.

§ 1 Name, Sitz

Der Verein führt den Namen „Henstedt-Ulzburg Bewegt“.
Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden.
Nach der Eintragung lautet der Name „Henstedt-Ulzburg Bewegt e.V.
Sitz des Vereines ist Henstedt-Ulzburg.

§ 2 Vereinszweck

Zweck des Vereins ist es, im Sinne der Präambel die organisatorischen Grundlagen zu schaffen und alle erforderlichen Maßnahmen zu initiieren, zu fördern oder selbst durchzuführen.
Der Verein verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke, sondern ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und/oder mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts »Steuerbegünstigte Zwecke« der Abgabenordnung. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Ausscheidende Mitglieder haben keinen Anspruch an das Vereinsvermögen.

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins können alle natürlichen oder juristischen Personen werden, die den in der Präambel und in §2 formulierten Zielen des Vereins positiv gegenüberstehen.
Insbesondere sollen interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine und Verbände als Mitglieder gewonnen werden.
Die Beitrittserklärung ist schriftlich abzugeben.
Fördermitglieder können natürliche sowie juristische Personen und nicht rechtsfähige Vereinigungen werden. Fördermitglieder haben Rederecht, aber kein Stimmrecht bei Abstimmungen und Beschlussfassungen der Mitgliederversammlungen des Vereins.
Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.
Die Mitgliedschaft beginnt mit dem ersten Tag des der Aufnahme folgenden Monats.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.
Der Austritt ist jederzeit durch schriftliche Erklärung zum Ende des laufenden Geschäftsjahres möglich.
Der Ausschluss kann erfolgen, wenn ein Mitglied den Zwecken des Vereins trotz Abmahnung zuwiderhandelt mit seinem Jahresbeitrag mehr als sechs Monate im Rückstand ist oder einen Rückstand von mehr als einem Jahresbeitrag aufweist und trotz schriftlicher Mahnung nicht in der gesetzten Frist gezahlt hat. Der Ausschluss wird beantragt entweder durch den Vorstand oder mindestens zehn Prozent der Mitglieder. Über den Ausschluss entscheidet die Mitgliederversammlung. Der Ausschluss erfolgt durch die 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Eine Mitgliederversammlung kann ein Mitglied nur ausschließen, wenn mindestens zehn Prozent der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. 

§ 5 Beiträge

Die Beiträge werden durch die Mitgliederversammlung festgesetzt und in einer Beitragsordnung festgehalten. Die Mitgliedsbeiträge sind vierteljährlich fällig. Im Eintrittsjahr sind sie anteilig zu entrichten. Der Vorstand ist berechtigt, sich mit einzelnen Mitgliedern entsprechend ihrer Möglichkeiten über einen höheren oder reduzierten Beitrag zu verständigen.

§ 6 Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 7 Organe

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 8 Mitgliederversammlung

Die ordentliche Mitgliederversammlung des Vereins findet einmal im Geschäftsjahr statt. Die Einladung zur Mitgliederversammlung ergeht vom Vorstand durch schriftliche Mitteilung an die einzelnen Mitglieder mit einer Frist von 21 Tagen unter Mitteilung der Tagesordnung. Anträge für die Mitgliederversammlung müssen mindestens 14 Tage vor der Versammlung beim Vorstand schriftlich eingereicht werden. Andere Anträge werden als Dringlichkeitsanträge behandelt, wenn 2/3 der anwesenden und vertretenen Mitglieder zustimmen.
Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist für die auf der Tagesordnung stehenden Punkte beschlussfähig, bei der Auflösung des Vereines gelten aber die Regelungen in § 11. Eine Beratung und Beschlussfassung über Punkte, die nicht auf der Tagesordnung stehen, ist nur zulässig, wenn die Versammlung eine sofortige Beratung und Beschlussfassung für dringlich erklärt hat. Hierzu bedarf es eines Beschlusses von mindestens 2/3 der Anwesenden und Vertretenen.
Jedes Mitglied hat eine Stimme. Eine Stimmrechtsübertragung kann durch schriftliche Vollmacht auf ein anderes Mitglied erfolgen. Kein Mitglied kann mehr als vier Stimmen anderer Mitglieder auf sich vereinigen.
Die ordentliche Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:

  • Wahl und Entlastung des Vorstandes
  • Wahl der Kassenprüfer (mindestens 2)
  • Entgegennahme der Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder
  • Genehmigung des Jahresabschlusses
  • Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Finanzplanes
  • Satzungsänderungen
  • Beschluss über die Beitragsordnung
  • Auflösung des Vereins

Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, sofern durch Gesetz oder in dieser Satzung keine abweichenden Regelungen getroffen sind. Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen.
Die Abberufung des Vorstandes bedarf einer 2/3-Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Neben der ordentlichen Mitgliederversammlung ist auf Verlangen von 1/5 der Mitglieder oder der Mehrheit des Vorstandes eine außerordentliche Mitgliederversammlung unter Angabe des Zwecks und der Gründe einzuberufen. Im Übrigen gelten die Bestimmungen über die ordentliche Mitgliederversammlung entsprechend.
Die Abstimmungen erfolgen per Handzeichen, jedoch ist auf Verlangen eines Mitglieds geheim abzustimmen. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt.
Über die Mitgliederversammlungen ist ein Ergebnisprotokoll anzufertigen und vom Vorsitzenden und vom Schriftführer zu unterzeichenen.

§ 9 Vorstand

Der Vorstand besteht aus der/dem Vorsitzenden, der/dem ersten stellvertretenden Vorsitzenden, der/dem zweiten stellvertretenden Vorsitzenden, sowie mindestens 2 und maximal 4 weiteren Mitgliedern (Beisitzer).
Vorstand im Sinne des § 26 BGB (geschäftsführender Vorstand) sind der/die Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden.
Der/die erste Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und mindestens zwei Beisitzer/innen werden von der Mitgliederversammlung einzeln gewählt.
Der Vorstand wird für die Dauer von zwei Geschäftsjahren gewählt. Er bleibt nach Ablauf der Amtszeit bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt.
Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.
Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Er beschließt über den Ausschluss von Mitgliedern sowie die Gründung und Zusammensetzung von Arbeitskreisen.
Der Vorstand kann sich zur Erfüllung seiner Aufgaben fachkundiger Dritter bedienen, denen er auch Bankvollmacht erteilen kann. Gegebenenfalls ist ein entsprechender Geschäftsbesorgungsvertrag zu schließen.
Vorstandsbeschlüsse sind schriftlich festzuhalten und von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterschreiben.
Jeweils zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Die Verfügungsmacht über Bankkonten des Vereins üben je zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands aus.
Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, bilden die übrigen Mitglieder den Vorstand im Sinne des § 9 der Satzung bis zum Ende der Wahlperiode. Beim Ausscheiden von mehr als drei Mitgliedern innerhalb der Wahlperiode ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, die über die Neubesetzung der Vorstandsposten nach den Grundsätzen des § 9 der Satzung beschließt. Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstands aus, so wird ein neues geschäftsführendes Vorstandsmitglied durch die übrigen Vorstandsmitglieder gewählt.
Die Mitglieder des Vorstandes üben ihre Tätigkeit unentgeltlich aus. Sie haben Anspruch auf Ersatz ihrer notwendigen Auslagen.

§ 10 Vermögensverwaltung, Rechnungsabschluss, Rechnungsprüfung

Die Kasse wird von einem Mitglied des Vorstandes geführt. Er/Sie legt jährlich eine auf den Schluss des vorangegangenen Geschäftsjahres aufgestellte Jahresabrechnung vor. Der vom Vorstand beschlossene Jahresabschluss ist von der Mitgliederversammlung zu genehmigen.
Die Kassenführung und der Jahresabschluss werden mindestens einmal jährlich durch die Kassenprüfer geprüft.
Der Vorstand ist nicht berechtigt, ohne vorherige Zustimmung der Mitgliederversammlung Kredite aufzunehmen oder Verbindlichkeiten einzugehen, die das bare Vereinsvermögen übersteigen.

§ 11 Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
Die Mitgliederversammlung ist nur beschlussfähig, wenn mindestens ¾ aller Mitglieder erschienen oder vertreten sind. Ist die Mitgliederversammlung nicht beschlussfähig, so ist eine neue außerordentliche Mitgliederversammlung mit einer Frist von zwei Wochen einzuberufen, die in jedem Fall beschlussfähig ist.
Für die Auflösung des Vereins ist eine ¾ -Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.
Mit dem Auflösungsbeschluss ist ein Liquidator zu wählen.
Bei Auflösung des Vereins fällt das Vereinsvermögen an die Gemeinde Henstedt-Ulzburg mit der Auflage, das Vermögen für die in der Präambel genannten gemeinnützigen Zwecke zu verwenden. Die Bestimmung hierüber obliegt der Mitgliederversammlung. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamts ausgeführt werden. 

Diese Satzung wurde beschlossen am 6. November 2014.

Korrekturen per 24. Februar 2015 (durch-/unterstrichen) sind Vorschläge für die nächste ordentliche Mitgliederversammlung, um den Bestimmungen des Finanzamtes im Sinne der Gemeinnützigkeit des Vereins zu entsprechen und die Führung der Bankkonten per Onlinebanking zu ermöglichen.

Vorstand ⊕ Satzung  ⊕ Mitglied werden